Hach, Telepolis mochte ich schon immer und als währe der Artikel alleine nicht schon genug, werden wir sogar auch erwähnt! Sind wir damit nun das erste oder zweite mal in der Presse, wir wurden vollkommen ignoriert. Demokratie im Spiegel der Medien beschränkt sich offensichtlich auf die „großen Parteien“, die schöne und ganze Vielfalt wird dabei leider übersehen.

Zur gleichen Zeit erhält die nicht-etablierte Piratenpartei zunehmend bessere bis gute Presse, ein schönes Beispiel („Die Piraten kommen“) dazu ist heute im Handelsblatt zu finden und die Welt schreibt wie die Piraten das Land verändern wollen. Ebenso im Fernsehen, in ZDF Info und (der andere) Steinmeier zum Thema Netzsperren und Piratenpartei bei „Erst fragen, dann wählen“.

Enttäuscht hat mich dagegen die ansonsten wirklich geschätzte Süddeutsche Zeitung mit einem (nur offline- nicht online-) Artikel über meine Wahlkreis bzw. vornehmlich über Gauweiler und seinen – wie auch meinen – sozialdemokratischen Kontrahenden. Gefolgt war einer Übersicht „aller“ anderen Buntestagskandidaten. Alle ausser mir. Das zeugt – merkürdigerweise – nicht gerade von demokratischen Verständnis, insbesondere in einer Zeit in der sich die politische Gewichtung und Spielregeln offensichtlich ändern. Noch nie gab es soviele (166) Direktkandidaten für die Bundestagwahl in Deutschland wie dieses Jahr! Interessant liesst sich jedoch der Gedanke zur Abschaffung der Parteien, was mich spontan an die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden denken lässt.

Mir soll das nur recht sein, schliesslich untersützt uns Bürgerkandidaten in München für Volksentscheide die bayerische Piratenpartei als Wahlempfehlung für die Erststimme. Meine Empfehlung für die Zweitstimme ist, Freiheit wählen: Piratenpartei!

Scheinbar ist es ihm nicht erlaubt, Fragen an Politiker – wohl das Hauptfeature (Merkmal) der Site – zu stellen, da er selber kandidiert..  Hier das bereitgestellten Dialog Protokoll.

Hierzu ein Nachtrag bzw. Anmkerung unseres Kollegen Norbert Hense, Wahlkreis 284 in Offenburg:

Hallo Ronald und Co,

ich finde das Verhalten von Abgeordnetenwatch vollkommen in Ordnung. Viele Kandidaten (überwiegend Einzelbewerber so verdrossene die auf alles und jeden wettern) haben darüber schon versucht ihre Gegenkandidaten bloß zu stellen.

Udo Harenkamp, der mal bei uns war und kandidieren wollte, hat das auch genutzt um seinen Gegner Herrn Priesmeier (SPD) zu attackieren. Wir hatten da ne PM dazu, die leider gegen Priesmeier war, denn er hatte recht.

Im Zweifelsfall kannst du ja unter falschem Namen die Frage stellen.

Grüße
Norbert

Hallo Ronald und Co,

ich finde das Verhalten von Abgeordnetenwatch vollkommen in Ordnung. Viele Kandidaten (überwiegend Einzelbewerber so verdrossene die auf alles und jeden wettern) haben darüber schon versucht ihre Gegenkandidaten bloß zu stellen.

Udo Harenkamp, der mal bei uns war und kandidieren wollte, hat das auch genutzt um seinen Gegner Herrn Priesmeier (SPD) zu attackieren. Wir hatten da ne PM dazu, die leider gegen Priesmeier war, denn er hatte recht.

Im Zweifelsfall kannst du ja unter falschem Namen die Frage stellen.

Grüße
Norbert

Beatrice von Weizsäcker zitiert – genau wie wir – ebenfalls aus dem Grundgesetz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, bestreitet im gleichen Satz allerdings das dies in unserem Land nicht so ist:

„Wir wählen Parteien, aber keine Koalitionen. Wir wählen keinen Kanzler, keinen Minister. Zwischen den Wahlen können wir praktisch nichts mitbestimmen“

Auf die Frage ob das „mit Absicht“ so sei, erklärt Frau von Weizsäcker:

„Es ist vielleicht zu unbequem für die Parteien, die Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden umzusetzten. Das das nicht vorgesehen ist, hatte vor 60 Jahren ja durchaus gute Gründe. Doch heute sind wir verantwortungsvoll und mündig geworden, und ich hätte keine Angst „vor dem Volk„.

Wenn Politiker behaupten, dass das Volk zu dumm ist, dann sollten sie mal mit den Schweizern reden, bei denen Abstimmungen ganz normal sind. Bei Referenden reichen plakative Sätze natürlich nicht mehr aus. Da müsste man sich mit den Sachfragen wirklich auseinandersetzen“

Na, da möchte ich Beatrice von Weizsäcker doch völlig recht geben – wir brauchen bundesweite Volksentscheide, und dafür treten  wir ein. Dafür stehen wir auf dem Wahlzettel!

Übrigens, nicht nur in der Schweiz gibt es Volksentscheid (Plebiszit), auch in Österreich, Italien und vielen anderen europäischen Ländern werden die Menschen über Entscheidungen in Ihrem Land gefragt. Sogar in den USA gibt es Volksentscheide. Warum nicht in Deutschland?